Paul Diegel.
Hey, Ich bin Paul. Ich möchte die Piraten in Brüssel als Abgeordneter vertreten.
Gerne erzähle ich euch, wer ich bin, was mich bewegt – und wieso ihr mir eure Stimme anvertrauen solltet.
Meine Themen
Was mir richtig wichtig ist.
Netzsicherheit
Europäische Unternehmen und Institutionen werden verstärkt Opfer digitaler Angriffe. Gleichzeitig ist unsere gemeinsame europäische Netzsicherheit noch in den Kinderschuhen. Gesetze zur Europäischen Mindeststandards im Bereich Netzsicherheit wurden in den letzten Jahren im Europäischen Parlament weitläufig diskutiert und verhandelt. Ich war an mehreren dieser Verhandlungen beteiligt (NIS II, Critical infrastructure, EU Institution Cyber Security Legislation) und konnte Gesetzesänderungen für schnellere gemeinsame Reaktionszeiten zu Cyberangriffen, stärkere minimale Sicherheitsstandards an kritischer Infrastruktur und höheren Budgets für Netzsicherheit in den Europäischen Institutionen erreichen.
Spionage-
software
Spionagesoftware ermöglicht die volle Kontrolle über Computer und Smartphones zu erlangen und zudem die laufende Kommunikation zu überwachen. Die bekanntesten Fälle sind Infektionen von Geräten von Staatschefs wie Angela Merkel durch die USA oder Emmanuel Macron durch den Geheimdienst von Marokko sowie das Ausspähen von politischen Oppositionsparteien in Polen, Spanien und Griechenland allein in den letzten Jahren. Weitaus unbekannter ist die Massenüberwachung von Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Anwälten auf der ganzen Welt. Menschenrechte und ganze demokratische Systeme werden durch diese Produkte untergraben und tausende Menschen landen im Gefängnis und werfen verfolgt, aufgrund Ihres Engagements gegen Korruption und für Demokratie.
In unseren langjährigen Verhandlungen zur Europäischen Dual-Use Richtlinie als Hauptberichterstatter, gelang es mir, die Verbreitung und den Handel mit dieser Art von Software stärker zu reglementieren und gemeinsame mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, europäische Lösungsvorschläge zu etablieren. Diese Legislaturperiode hat sogar einen Untersuchungsausschuss zum Einsatz von Überwachungssoftware einberufen, bei dem ich eng mit der Berichterstatterin zusammengearbeitet habe. Mitgliedstaaten haben ein Eigeninteresse, Ihren Einsatz und Verkauf von Spionagesoftware geheim zu halten und schaden damit jedem EU-Bürger auf kurze und lange Sicht. Das muss sich in den kommenden Jahren ändern, wofür ich eintreten möchte.
Datenschutz
Chatkontrolle ist der ist der neuste Versuch von Regierungen, sichere, verschlüsselte, digitale Kommunikation aufzubrechen. Schon seit den 1990ern herrscht dieser Cryptowar, wonach Anbieter von Kommunikationsdiensten verpflichtet werden, Regierungsbehörden auf Anfrage Zugriff auf die Kommunikation der Nutzer zu verschaffen und Hintertüren in Verschlüsselungsprotokolle einzubauen. Dieser Kampf wird auch in den kommenden Jahrzehnten weitergehen und das Europäische Parlament ist dafür prädestiniert, die Hauptrolle auf der Seite von Sicherer Kommunikation zu spielen.
Die Datenschutz-Grundverordnung war ein Meilenstein für den europäischen und sogar weltweiten Datenschutz. Jedoch ist die Anwendung und Umsetzung dieser Verordnung durch viele Prozedurale und andere Tricks verzögert und erschwert. Gleichzeitig sehen wir, wie der Datentransfer aus der EU in die USA fast ungehindert und datenschutzwidrig weitergeht, trotz der wiederholten erfolgreichen Klagen durch Max Schrems vor dem Europäischen Gerichtshof. In einer Vielzahl der mir verhandelten Gesetzesbeschlüsse gelang es uns, weitreichende Datenschutzstandards zu etablieren. Meist werden diese Massnahmen in den Folgeverhandlungen mit den Mitgliedsstaaten verwässert und aufgeweicht. Der Kampf um Datenschutz im Überwachungskapitalismus wird momentan noch von Internetgiganten und ihren datenschutzfeindlichen Geschäftsmodellen dominiert, das muss sich ändern.
Geopolitik & Technologie
Immer wichtiger werden asymmetrische und hybride Waffensysteme, wie Drohnen und elektronische und digitale Kriegsführung. Das Wettrennen findet heute verstärkt im Bereich der sogenannten Emerging Technologies statt. Je mehr Rechenleistung und leistungsfähige Sensoren in ein Waffensystem eingebaut werden können, desto größer ist der Vorteil gegenüber den feindlichen Systemen. Gegenwärtig steht der Kampf um die neueste Generation von Computerchips an erster Stelle. Die Europäische Union hat hier eine zentrale Rolle. Grundlagenforschung und Spitzentechnologie im Bereich der Chipherstellung, Nano- und Biotechnologie sind unsere Stärken. Die Förderung durch Maßnahmen wie den Europäischen Chipsakt und der gleichzeitige Schutz unseres Wissens vor autoritären Regimen durch die Europäische Exportkontroll-Gesetzgebung geht hier Hand in Hand. Diese beiden Gesetzgebungsverfahren konnte ich aktiv mitprägen. Unserer Fraktion gelang es höhere staatliche Investitionen in Grundlagen- und Spitzentechnologie als auch die heimische Halbleiterindustrie zu erreichen. Gleichzeitig haben wir den Schutz dieses Wissens vor menschenrechtsverachtenden Regimen wie Russland und China stärken können.
10
Jahre in Brüssel
„Ich organisiere und leite Verhandlungsprozesse innerhalb des Europäischen Parlaments, mit dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission.“
2014 wurde ich von Prof. Buchner als Politischer Berater in seinem Büro eingestellt. Für ihn bearbeitete ich den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET), internationalen Handel (INTA) sowie Sicherheit und Verteidigung (SEDE) – später als Büroleiter. Mein Schwerpunkt im Handelsausschuss liegt auf Freihandelsabkommen, nachhaltiger Entwicklung, Menschenrechten und Exportkontrolle sowie der Nichtverbreitung neuer Technologien und Überwachungsgütern. Bei AFET und SEDE liegt meine Fokus auf den Menschenrechten und dem Kampf gegen Hybride Kriegsführung.
Damit konzentriert sich meine Arbeit auch auf die geopolitischen Beziehungen der Europäischen Union zu China, Russland, den USA. Seit 2016 habe ich mich insbesondere mit der Dual-Use-Exportkontrollverordnung im INTA beschäftigt, für die Prof. Buchner Hauptberichterstatter war.
Aber was heißt das eigentlich, diese Themen zu bearbeiten? Ich organisiere und leite Verhandlungsprozesse innerhalb des Europäischen Parlaments, mit dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission. Diese Verhandlungen erstreckten sich insgesamt über fünf Jahre und zwei Legislaturperioden und waren nicht immer leicht. In unserer Rolle im Parlament haben wir versucht so lange wie möglich eine blockierende Mehrheit zu halten, um vom Rat und industriefreundlichen politischen Gruppen unsere Forderungen erfüllt zu bekommen.
„Mein Langzeitziel ist eine Europäische Koordinierung bei der Exportkontrolle von Überwachungs- und anderen Schlüsseltechnologien.“
Abgeschlossen haben wir das Gesetz zur Exportkontrolle unter meiner jetzigen Chefin, der Piraten Abgeordneten aus der Tschechischen Republik, Marketa Gregorova. Am Ende waren wir erfolgreich und konnten viele unserer Aspekte im Gesetz unterbringen.
Die Implementierung und die Umsetzung dieser Bestimmungen werden jedoch von jedem Mitgliedsland selbst umgesetzt. Jetzt kämpfe ich dafür, dass jede Implementierung tatsächlich die Anforderungen erfüllt. Mein Langzeitziel hier ist eine Europäische Koordinierung bei der Exportkontrolle von Überwachungs- und anderen Schlüsseltechnologien. Nur eine zentrale Steuerung und die gemeinsame Förderung dieser Bereiche in der Europäischen Union löst das Problem. Aktuell fokussiere ich mich auf die Beschränkung und Kontrolle des Handels mit europäischer Überüberwachungstechnologie zu autoritären Regionen und dem globalen Schutz von Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Aktivisten der Zivilgesellschaft. Gleichzeitig arbeite ich an Richtlinien, die unsere europäische Netzsicherheit verbessern und unsere Schlüsselindustrien und unseren technologischen Vorsprung weltweit schützen.
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Meine Erfahrungen:
Ich bringe mit.
Digital-Experte
Mein Interesse für Piratenthemen auf europäischer Ebene treibt mich an. Seit nahezu 9 Jahren verhandele ich die piratenrelevanten Themen. Als Abgeordneter möchte ich diese noch stärker prägen und unsere Positionen im Regulierungsprozess verankern.
Parlaments-Erfahrung
Als wissenschaftlicher Mitarbeiter habe ich bereits für zwei Abgeordnete gearbeitet, Gesetze verhandelt, mich tief eingelesen und vernetzt. Ich weiß genau, wo die Stellschrauben sind, um tatsächlich in die Umsetzung zu kommen.
Erfahrung mit Partei und Struktur
In den vergangenen Jahren habe ich die Partei kennenlernen dürfen, gleichzeitig kenne ich aus der Fraktion und Arbeitserfahrung auch die Strukturen anderer Parteien. Ich sehe Chancen & Herausforderungen, die ich gerne gemeinsam angehen möchte, um uns eine starke Zukunft zu geben.
Motivation & Gestaltungswille
Das Europäische Parlament ist für mich keine Station auf meiner Karriereleiter. Ich wollte immer hier sein, brenne für die Themen und die Möglichkeiten die dieser Ort bietet. Der Gestaltungsraum könnte nicht größer sein. Jetzt ist die Zeit für Veränderung der Netzpolitik.
Von Uzbekistan
über Sachsen
nach Brüssel.
Zu mir privat.
Ich wurde während des Untergangs der Sowjetunion als Kind deutsch-russischer Eltern in Usbekistan geboren. Glücklicherweise haben die politischen Entwicklungen und die Beharrlichkeit meiner Eltern unserer Familie den Weg nach Europa eröffnet – damit gaben sie mir eine Zukunft.
Als wir nach Deutschland zogen, wurde ich gerade sieben Jahre alt. Ich wuchs in Sachsen auf, absolvierte dort mein Abitur. An der Universität Maastricht und der London School of Economics studierte ich. Diese beiden Universitäten hatten damals die besten European Studies Programmen – ich wollte zur EU. Ich studiert ein sehr breites Spektrum an Disziplinen: von internationalen Angelegenheiten, Makroökonomie bis hin zu Philosophie, Politikwissenschaft und europäischem Recht.
Im Anschluss arbeitete ich in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin und ein Jahr lang als Lobbyist in Brüssel, bevor ich anfing für MdEP Prof. Klaus Buchner im Parlament zu arbeiten.
Von Uzbekistan
über Sachsen
nach Brüssel.
Europa ist mein ganz persönliches Anliegen.
„Mir wurde klar, dass meine Zukunft die Europäische Union ist. Das Europäische Parlament ist seit fast neun Jahren mein Lieblingsort und mein Ziel, die Europäische Union zu festigen, hat sich seither nur verstärkt.“
1994 zog meine Familie von Usbekistan nach Deutschland. Das ist das erste Mal, dass ich das Wort „Europa“ hörte. Meine Mutter sagte, wir reisen nach Europa und ich werde meine Freunde eine Weile nicht sehen. Da ich in Usbekistan noch nicht zur Schule ging, hatte ich keine Vorstellung, wo und was Europa ist.
Meine Wertschätzung für Europa und die Europäische Union beruht zu einem großen Teil auf dem Kontrast zu meinem Geburtsort. Wenn ich mich an Usbekistan erinnere, denke ich an den Geruch von verbranntem Holz und Reifen, an bellende Hunde und an dichten Nebel, der regelmäßig durch die unkontrollierte Umweltverschmutzung der Schwerindustrie in der Stadt verursacht wurde. Ich hatte eine gute Kindheit und spielte die meiste Zeit unbesorgt draußen, aber nichts im Vergleich zu meinem Leben und den Möglichkeiten in Europa.
Als ich älter wurde und anfing, etwas über Geschichte, die Weltkriege und den Kampf zwischen Diktaturen und Demokratie zu lernen, begann ich aktiv zu recherchieren, was zur Flucht unserer Familie führte. Mir wurde klar, dass meine Zukunft die Europäische Union ist. Das Europäische Parlament ist seit fast neun Jahren mein Lieblingsort und mein Ziel, die Europäische Union zu festigen, hat sich seither nur verstärkt.
Meine Begeisterung für Digitales – Politisierung für Piratenthemen.
Meine Begeisterung für Digitales – Politisierung für Piratenthemen.
Gegen 2005 bekamen wir eine schnellere Internetverbindung, ich konnte Spiele und Musik aus dem Internet ziehen. Ich benutzte „Kazaa“ und lud regelmäßig Malware und Viren herunter, dass ich nahezu jeden Monat meinen PC komplett neu aufsetzen musste. Dann entdeckte ich BitTorrent und Piratebay. Als erstes probierte ich mein Lieblingsspiel „Heroes of Might and Magic III“ herunter und es funktionierte, ganz ohne Malware.
Als Kind hatte ich sehr große Probleme mit Lesen und Rechtschreibung. Ich konnte nicht länger als 5 Minuten konzentriert lesen und auch keinen vollständigen Satz grammatisch richtig schreiben. Was ich jedoch problemlos konnte: Stundelang Hörbücher hören.
Die „Piratebay Top100 Hörbücher“ waren mein Zugang zu den besten Köpfen der Welt. Ich vergleiche es gerne damit, dass man plötzlich brillante Freunde hat, von denen jeder einen kostenlos in etwas berät, in dem er Weltklasse ist. Ich beschäftigte mich so mit den Klassikern des politischen Denkens und der Ökonomie, Marx, Smith, Keynes und Mill.
Sie gaben mir ein Verständnis dafür, wie wichtig der Handel, die Wirtschaft und die Rolle des Staates darin sind. Andere Bücher befassten sich mit Philosophie, Liberalismus, Anarchismus, der Konzentration von Macht und Technologie sowie existenziellen Bedrohungen der Menschheit.
Meine Familie hielt sich aus Selbsterhaltungsgründen aus der Politik meist heraus. Politisch zu sein bedeutete für meine Eltern und Großeltern Gulags und Gefängnis. Die Snowden-Leaks 2013, hatten mich politisch in die Richtung der Piraten gezogen. Unkontrollierte Massenüberwachung, war etwas, das autoritäre Regime einsetzten und nicht unsere Verbündeten, dachte ich bis dahin. Die Leaks gaben mir einen Reality Check und sensibilisieren mich für die Gefahren, die in Europa auf uns zukommen. In meinem ersten Jahr in Brüssel, hörte ich das erste mal die Piraten Abgeordnete Amilia Andersdotter (Schweden) in einer Anhörung. Sie konterte ihre konservativen Kollegen mit Argumenten und Fachwissen, wie ich es selten seit dem erlebt habe. Piraten sind ernstzunehmen und unabdingbar im Europäischen Parlament um die konservative Seite des Hauses auf eine fachliche Diskussion zurückzubringen. Meine Arbeit mit der Piraten Europaabgeordneten Marketa Gregorova, hat mir endgültig klargemacht, dass ich ein Pirat bin.
Piratenthemen werden immer wichtiger:
und umstrittener.
Der Versuch von Regierungen verschlüsselte Kommunikation zu zerstören wird neben dem digitale Angriff auf Europäische Bürger durch außereuropäische Überwachungssoftware und automatisierte Desinformationskampagnen immer offensichtlicher und dreister. Demoktratie und Grundrechte können so nicht koexistieren. Digitale kommerzielle Überwachung durch große Platformen und Sozialmediagiganten polarisert und entfremden uns für steigende Werbeeinnahmen. Wir haben trotz erster Regulierungsversuche mit DSA, DMA, GDPR, Dual Use Richtlinie oder AI Act dem bisher nichts entgegensetzen können. Da diese Probleme immer brennender sind, öffnen sich nun Regulierungsmöglichkeiten für Policies, die tatsächlich eingehalten und effektiv implementiert werden. In den nächsten Jahrzehnten wird das im Europäischen Parlament passieren.
Keine andere politische Partei geht die Themen konsequent an. Nur Piraten tuen das. Wir müssen das tun.
Keine andere politische Partei geht die Themen konsequent an. Nur Piraten tuen das. Wir müssen das tun.
„Wir können es uns nicht leisten, keine Mandatsträgerabgaben zu haben.“
Wir haben viel Potenzial…
Gleichzeitig, sind wir Mitgliedertechnisch statisch. Unser großes Problem ist, das wir nicht wachsen. Das geht sogar soweit, dass die Parteienfinanzierung infrage steht. Deshalb heißt es jetzt alle Möglichkeiten zu nutzen. Wir konkurrieren mit Parteien die bis zu 20-mal größer sind als wir. Diese haben zum Beispiel feste Mandatsträgerabgaben für Ihre MdEPs, das Budget können Sie dann in Nachwuchs und Mitgliederförderung investieren. Wir können es uns nicht leisten, hier nicht gleichzuziehen. Ich bin mit den vielfältigen Budgets vertraut und werde diese regelkonform so verwenden, dass sie unserer politischen Arbeit und unserer Bekanntheit bestmöglich unterstützen.
Nachwuchsförderung: European Pirate Academy
Nachwuchsförderung: European Pirate Academy
Ich glaube auch dass, wir sehr viel mehr in die Ausbildung von motivierten Piraten, die ein Praktikum im Europäischen Parlament machen möchten investieren müssen. Unser wichtigster Vorteil sind die Menschen, die voller Ideen sind und die Gesellschaft zum Positiven verändern wollen. Viele von diesen Menschen treffe ich bereits jetzt, wenn sie eines der wenigen Praktika bei uns bekommen. Mein Ziel ist es, eine European Pirate Academy aufzubauen, die alle Praktikanten der Europäischen Piraten europaweit bündelt und die Zahl der gleichzeitigen Praktikanten aus Deutschland deutlich erhöht. Wir müssen ihnen gemeinsam eine praxisnahe und relevante Ausbildung zur Arbeit in der Europäischen Union bieten. Ich plane Gastbeiträge zu spezifischen Themen und Institutionen von erfahrenen Experten, die ich über die Jahre kennengelernt habe. Gemeinsame Simulationen und Evaluierungen von tatsächlichen Gesetzgebungsverfahren und Taktiken bis hin zu diplomatischen Gepflogenheiten und Knowhow zu Lobbyarbeit.
Meine Ausbildung und praktische Erfahrung geben mir die Chance ein solches Projekt aufzubauen und damit auch dem Ansehen und Prestige der Piratenpartei zu helfen. Kontakte und Netzwerke die ich mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, anderen Parteien und experten aufbauen konnte werde ich hier einbeziehen, sodass sich die European Pirate Academy als Möglichkeit etabliert schnell und tief in die europäische Blase einzutauchen.
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Danke für eure Zeit!
- p_diegel (at) proton.me